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"Clement prophezeit Konjunktur-Feuerwerk

Nach der Neuwahl-Entscheidung von Bundespräsident Horst Köhler für Neuwahlen kann der Wahlkampf endlich auch offiziell beginnen. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement macht mit demonstrativem Optimismus schon mal den Anfang. Er sieht allein die SPD als Garanten für den Aufschwung.


Osnabrück - Deutschland sei auf dem Weg zu einem wirklich stabilen Aufschwung und werde die europäische Spitze bald erreicht haben, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Natürlich knüpfte Clement diese Prognose an Bedingungen: Die Reformpolitik von Bundeskanzler Gerhard Schröder und der SPD müsse fortgesetzt werden.

Die Union habe sich "praktisch gegen einen wirtschaftlichen Aufschwung entschieden" und betätige sich als Konjunkturbremser, sagte Clement weiter. Als Beispiele nannte der Minister die von der CDU/CSU geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer und die nach seiner Ansicht unzureichende Senkung der Körperschaftsteuer auf nur 22 Prozent. Die SPD könne und werde besser als alle anderen für Wachstum und Beschäftigung sorgen. Im Übrigen zahle sich aus, dass kaum eine andere Volkswirtschaft ein so gutes Fundament wie Deutschland habe.

Trotz des hohen Ölpreises werde das Wachstum in diesem Jahr ein Prozent erreichen und 2006 bei 1,5 bis zwei Prozent liegen. Auf die von Präsident Köhler angesetzten Neuwahlen eingehend kritisierte Clement scharf die Diskussionen in der SPD über eine mögliche große Koalition. Auch ein Bündnis mit der Linkspartei schloss er kategorisch aus. Für ihn sei es undenkbar, mit einer Truppe zusammen zu arbeiten, die er als postkommunistisch verstehe und die zudem noch Oskar Lafontaine als Galionsfigur vor sich hertrage. "Wir müssen die SPD stärken und in eine bessere Position bringen", forderte der Minister. Das schaffe man nicht durch Koalitionsdebatten, sondern indem die SPD um mehr Unterstützung ihres Kurses für Wachstum und Beschäftigung werbe."

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Mal abgesehen, dass der ein Gesicht hat wie ein Romika-Schuh zeugt das wirklich von derartiger Realitätsferne, das ist wirklich unglaublich.

D. - der sich nicht entscheiden kann, ob er über sowas lachen, weinen oder gefrustet sein soll...

der war gut!!!!!!!



ähnliche aussagen hab ich gestern in einem interview mit müntefering gesehen (heute journal)... nach dem motto: wir müssen den leuten klar machen, dass es nur mit der SPD vorwärts gehen kann......

ach ja....und besser aussehen tut er auch nicht.....

Nenn mir einen Politiker, der NICHT weltfremd ist.

Hat die SPD nicht auch mal Oskar als Gallionsfigur vor sich hergetragen?

Nach der Köhler-Entscheidung ist doch jetzt offiziell klar, daß der Kanzler im derzeitigen Parlament keine dauerhaft tragfähige Mehrheit hat. Angenommen, bei Neuwahlen erhält die derzeitige Regierungskoalition wieder die Mehrheit, sitzen dann grundsätzlich andere Abgeordnete für diese Parteien im Bundestag? Wohl nicht, d.h., dann gibt es auch keine dauerhaft tragfähige Mehrheit. Woraus resultiert, daß Rot/Grün nur mit einer komplett ausgewechselten Abgeordnetenschar oder einem anderen Kanzlerkandidaten wählbar sind.

Ja, ganz einfach Logik - nur passieren wird das nicht.

Was wir jetzt bräuchten wäre eine Wahlniederlage mit sagen wir mal weniger als 10% für die SPD. DANN gäbe es dort wirklich mal eine Veränderung.

D. - der manchmal träumt

Woraus folgt das?

Wie willst du aus der zuverlässigkeit der Kanzlermehrheit der derzeitigen Mehrheitsverhältnisse auf die zuvelässigkeit bei möglicherweise eigeutigeren Mehrheitsverhältnissen nach der Wahl schließen.

Gruß Torsten
der es im übrigen für ein Zeichen demokratischer Reife hält seine Hand nicht komme was wolle nach arteidisziplin zu heben und insbesondere vor Werner Schulz großen Respekt hat.

Du bist nicht alleine.

Aber Du siehst ja, was mit Leuten wie Werner Schulz passiert.
Die werden dann als Querulanten abqualifiziert, ohne sich inhaltlich mit dem eigentlichen Anliegen auseinanderzusetzten.

Das ist offensichtlich der aktuelle Politikstil.
Zu Willy Brandt´s Zeiten wurden noch inhaltliche Debatten geführt.

Tragisch, wenn Dialektik mit Dialekt verwechselt wird

Das führt aber zu "nicht dauerhaft tragfähigen Mehrheiten" - und damit zu Neuwahlen, wie wir seit gestern wissen. Letztlich bedeuten Vertrauensfrage und Köhlerentscheidung doch daß die Parlamentarier gefälligst Fraktionsdisziplin zu üben haben oder aufgelöst werden.

Bananen Republik Deutschland

Also, eins weiß ich, das ich bei Neuwahlen nicht SPD wähle,

Die Maßnahmen, Ökosteuer, Ladenzeiten, Ein-Eurojobs, Ich AG Harz IV u.s.w. haben in unserem Land keine Verbesserungen gebracht.

Ich denke noch zurück an die besuche unseres Kanzlers in China, was macht Herr Schröder in China? Er hat die Wege geebnet das Großkonzerne ihren Müll dort für nen Appel und nen Ei bauen lassen und dann hier teuer verkaufen.
Ein Beispiel, eine Hans Grohe Armatur kosten hier bei uns 240 Euro, Grohe lässt jetzt auch in China fertigen, dadurch bezahlen wir dafür nicht weniger für so ein Teil und so ist das in vielen bereichen.
Und da muss der Staat eingreifen, wenn Adidas die Schuhe für 4.50 Euro produziert und dann für 100 Euro verkauft, dann hat er 40 Euro Zoll zu zahlen oder die Schlappen werden hier gebaut, aber so lange wie Politiker in Aufsichträten sitzen und Gelder von Firmen für nichts tun bekommen, werden die auch die Politik zu Gunsten von diesen Unternehmen machen und das Ziel einer Firma wird immer sein, Gewinne zu maximieren.

Des weiteren hat die Maut nur ärger gemacht.
Wenn ich Kanzler wäre, hätte jedes Auto eine Vignette tragen müssen und KFZ steuern würden nur noch minimal erhoben, so würden die Ausländer auch was zahlen müssen.
Und was auch doppelt so teuer werden würde, ist Alkohol, wenn ich beim einkaufen mal in die Wagen schaue, was da alles an Schnaps gekauft wird ist doch sagenhaft, im Gegenzug würde ich für Gaststätten die Steuer senken, damit die Leute mehr wieder sich in Gaststätten treffen und nicht alleine saufen.

300 Euro Jobs und 1 Euro Jobs würde ich auch abschaffen, von den paar Euros kann keiner leben und diese Menschen nehmen nur Menschen auf dem ersten Arbeitsmarkt Arbeitsplätze weg.

Das wäre mal ein Auszug aus meinem Wahlprogramm, aber leider habe ich noch keine Partei gesehen die das als Inhalt hat.

Meine Stimme hätteste...

Kanzlerkandidat Olli

Alternativ könnte man das Parlament abschaffen und gleich den Kanzler anstelle der Abgeordneten aus den Koalitionsparteien abstimmen lassen.

Gruß Torsten

Ne, Ne, ich bleibe lieber in meinen kleinen Laden, aber wer und was für Bälle sich da in der Politik manchmal zu gespielt werden, ist schon manchmal zum

Und Schuld daran ist nur die SPD..