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Dann hätte ich nicht gefragt - mich interessiert, wie Du dazu stehst. Ganz ohne irgendwelche provozierenden Hintergedanken.

Mich interessiert einfach, wo die persönlichen Grenzen liegen. Da ist ja nunmal jeder anders.

Mach eine Umfrage im "Trimichi-Forum", da wo die Intelligenz zuhause ist.

Einfache eine Ja Nein Umfrage: Dürfen Städte und Kommunen Mieter rausklagen um Platz für Flüchtlinge zu schaffen. Ohne Diskussion der Rechtmäßigkeit. Das ist langweilig. Eigenbedarfskündigungen sind in Deutschland juristisch nunmal möglich.

Dass Du überhaupt nachfragst, nehme ich persönlich.
Ich renne hier nicht blind durch die Stadt und schaue weg, wenn ein junge Frau halb nackt im Müll nach Essen sucht
oder der ordentlich gekleidete Rentner die Essenreste aus Mülltonne direkt isst, weil er Hunger hat.

Ich habe mehrfach gesagt, dass ich die Flüchtlinge verstehen und auch hoffe, dass mir auch geholfen wird, sollte ich jemals in so eine Situation käme.
Ich habe nie gesagt, dass jedes Mittel recht ist, um Flüchtlinge unterzubringen !
Das ist der falsche Weg und spielt den rechten Lagern in die Karten.

Schade, dass Du Dir diese Frage nicht selbst beantworten konntest.

Das stimmt. Es gibt eine sehr dünne Reichenschicht, die von dem System profitiert und abgeschottet im totalen Luxus lebt. Dann gibt es eine dünne Mittelschicht, in der auch meine Frau war. D.h. man hat ein Haus (aus Stein ), einen Schulabschluß und einen Bürojob. Die Armen kommen legal aus dem Land gar nicht raus und wenn, dann lebt mal illegal irgendwo (Florida, New York). Ein Großteil der Mittelschicht wandert aus, weil die politischen Verhältnisse unsicher sind und nicht, weil sie auf der Straße leben. Vor dem Erdbeben war es sogar so, dass viele aus den USA wieder zurück sind. Seitdem aber wieder weniger. Natürlich ist der Lebensstandard nicht so wie hier, aber dafür lebt man unter Palmen in der Sonne Meine Frau ist quasi ein politischer Flüchtlinge und kein Wirtschaftsflüchtlinge Wären also die politischen Verhältnsisse hier schlecht, gäbe es für sie keinen Grund hier zu bleiben (mal überspitzt gesagt).

Musst Du nicht, denn so ist es nicht gemeint.


Und bis zu welchem Punkt sind die Mittel recht? DAS ist doch meine Frage.


Wie sollte ich? Der Bürgermeister von Nienheim findet die Eigenbedarfskündigung rechtens, ich nicht. Schon kann ich die Frage nicht mehr zweifelsfrei beantworten.

Wenn Du das "dürfen" abfragen willst, ist die Rechtmäßigkeit der springende Punkt.

Oder meinst Du "dürfen" im Sinne von "ich bin der Meinung, man sollte können"?


Da ist überhaupt nix langweilig dran, denn Kommunen können keinen Eigenbedarf anmelden, diese Kündigung ist nur natürlichen Personen möglich. Insofern ist da grade gar nichts so einfach "nunmal möglich".

Drullse dürfte da beruflich bedingt wesentlich näher am Geschehen sein, als ich, aber wie eine Körperschaft des öffentlichen Rechts Eigenbedarf haben kann, bliebe zu klären.

Ich halte rein juristische Diskussionen in einem Forum, das kein Juristenforum ist, grundsätzlich für langweilig. Laien haben da einfach keinen Einblick und am Ende kann da nichts vernünftiges rüberkommen.

Ich meine, es gibt noch andere Entscheidungsgrundlagen als Rechtmäßigkeit. Nenn sie Moral, Anstand, politisches Kalkül etc. Letzteres ist hier relevant.

Das ist doch das Seltsame: auf der einen Seite lässt man aus humanitären Gründen mal eben Tausende über die Grenze marschieren. Und wenn es an anderer Stelle passt, beruft man sich bockelhart auf die geltenden Gesetze.

In Triathlonforen darf also nur über Triathlon diskutiert werden? Auch die Juristen in solchen Foren dürfen sich nicht juristisch äußern?

Nun ja...


Penibel gelesen, sagt Dein Satz, dass das politische Kalkühl relevant ist (ich weiß, Du meintest den Satz anders).

Frage: was nutzt mir meine Moral, wenn aufgrund der möglicherweise rechtswidrigen Eigenbedarfskündigung meine Miete von 20% meines verfügbaren Einkommens auf 40% steigt und ich damit in Probleme komme?

Das ist Politik...

Bin ich der Bürgermeister von Nienheim?
Herrn Seehofer ist jedes Mittel recht, um seinen Stand zu verteidigen. Da legt man sich auch mit einen Präsidenten ins Bett, der es mit Pressefreiheit und Internet nicht so hat.
Das hat aber nichts mit mir zutun.

Ich habe mir noch keine Gedanken darüber gemacht, bis zu welchem Punkt mir die Mittel recht sind und ich mag Dir auch gerne erklären warum.

Dazu muss aber ein bisschen ausholen, weil wir ja von einer Krise in die nächste Krise gerutscht sind.

Vor wenigen Wochen steckten wir bis zum Hals in der Griechenlandkrise.
Das Land war zahlungsunfähig....die ganze Kosten werden auf den deutschen Steuerzahler abgewälzt und was uns da noch alles erwartet. Die Griechen waren nicht gewillt noch mehr Reformen mit zumachen und sollten ausgeschlossen werden.
Eine Krisensitzung nach der anderen.
Dann kamen die Flüchtlinge mit ihren Schlauchbooten nach Kos und sie gingen auf Wanderschaft.
Mit einem Mal waren die Griechenlandprobleme nicht mehr so groß, dass man täglich davon berichten muss und irgendwelche Horrorszenarien in die Welt posaunen.
Dann haben die ganzen nebenbei am Wochenende gewählt. Alles kein Ding.
Das mit den Griechen läuft.

Was will ich Dir damit sagen ???
Dank unsere Politiker und der Medien sind wir ständig in der Krise.
Ich persönlich habe Finanzkrise in Deutschland nicht mal richtig gespürt.
Meine Firma hat die Finanzkrise für Kurzarbeit genutzt.
Ich durfte auf Staatskosten einen Tag in der Woche zuhause bleiben.
Noch weniger die Krise in Griechenland.
Wie soll ich denn bitte noch unterscheiden können, ob wir hier ein echtes Problem haben oder
es wieder gut gestemmt bekommen ?

Ich sehe, dass die Menschen hier alles versuchen, um die Flüchtlinge zu unterstützen ohne sie Gedanken zumachen, was als nächstes kommt. Die Flüchtlinge brauchen erst Mal Hilfe. Die bekommen sie.
Ich habe nicht gesehen, dass es den Politikern wichtig war zu helfen ( sie hatten schon lange zugeschaut in Italien z.B.), aber ihre Wähler wollten nicht mehr wegschauen.
Herr Seehofer glaubt, dass seine Wähler die Flüchtlinge nicht wollen, deshalb stellt es sich gegen die Chefin.

Mir wäre es lieb, wenn man eine politische Lösung für Syrien findet.
Wir wollen uns nichts vormachen. Die Menschen wären lieber zuhause geblieben, statt alles zu verlieren, was sie mal hatten.
Ich sehe die Lösung aber leider zur Zeit nicht.

In Ägypten hat man sich da ja auch nicht mit Ruhm bekleckert.
Es finden Wahlen statt und Muslimbrüder sind an der Regierung. Das hat den Westen nicht gefallen.
Das Militär putscht und Abdel Fattah al Sibi hat das Sagen.
Demokratisch gewählt war der nicht. Hält das uns ab den Herren hier her einzuladen?
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 37103.html
So viel zu den demokratischen Werten.

Ich weiß nicht, wie man eine politische Lösung hinbekommen soll,
wenn man mit Entscheidungen der Bevölkerung im Anschluss nicht zu frieden ist.

Nehmen wir mal an, die Syrier würden mit der Mehrheit sagen, sie wollen nach den Gesetzen der Scharia leben.
Würden wir das hinnehmen und sagen, ok, dann haben die Asylbewerber hier im Land Anspruch auf ein dauerhaftes Bleiberecht?

Das hast Du jetzt davon, weil Du von mir wissen willst, welche Mittel mir recht sind.

Ich glaube fest daran, dass wir in der Lage sind diesen Menschen zu helfen. Das spricht für unser Land und den Menschen , die hier leben.

Man kann über alles reden. Nur, das findet nicht statt, wenn sich zB zwei Experten über ihr Fachgebiet austauschen und die anderen nicht mitreden können. Für die anderen kann so ein Dialog höchst langweilig sein, vor allem wenn Vokabular benutzt wird, das die anderen erstmal nachschlagen müssen. Aus diesem Grund bekommen solche Leute von einem Moderator in der Regel die Aufforderung, das doch bitte per PN auszudiskutieren.

Jede Krise ist anders Wobei du recht hast, denn die Medien leben natürlich von Krisen.
Ich sehe die aktuelle Einwanderung kritisch, Arne sieht eher die Chancen. Vielleicht liegt die Wahrheit mal wieder dazwischen.

Dass ich eher die Chancen sehe, würde ich so nicht sagen. Auch die Risiken stehen für mich nicht im Vordergrund. Ich sehe unsere Verpflichtung zur Hilfe. Wir haben sie aufgrund der Möglichkeit, helfen zu können.

"Am Ende wird alles gut. Und wenn es nicht gut ist, ist es noch nicht das Ende." – Oscar Wilde.