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Hab nicht behauptet, dass das ein einseitiges Problem wär, sondern viel mehr ein Systematisches. Deshalb ja die Idee jetzt (oder am besten schon vor einem Jahr) große Koalition bis zur Wahl `06 um die systhematischen Fehler zu fixen, `06 können wir dann wählen wer als ersten die chance erhält mit neuen Regeln seine rezepte auszuprobieren.

Gruß Torsten

Gibts mehrere Möglichkeiten. Ich würde favorisieren die Lantags- und Kommunalwahlen auf 2-3 gleichmäßig auf die Legislaturperiode verteilte Termine zu fixieren. Alle knapp zwei Jahre Wahlkampf finde ich erträglich, den Regierenden gibts nen Zwischenstand und außerdem fällt das Wiedereintakten leichter, falls irgentwo außer der Reihe gewählt werden muss.

Gruß Torsten

+ Bundeslaender zusammenlegen.
(Ja, Wunschtraum. Hab Erst- bzw. Zweitwohnsitz in Fusionskandidatenlaendern. Sollte mir noch einen in Bremen holen )

Ja, 8 Bundesländer reichen.

1. Bayern
2. BaWü
3. Berlin + Brandenburg (evtl. Mit MeckPom)
4. Niedersachen + Bremen
5. NRW
6. Rheinland-Pfalz + Saarland + Hessen
7. SchleHo + MeckPom + Hamburg (evtl. auch ohne MeckPom)
8. Thüringen + Saschen mit und ohne Anhalter

ich würde sogar noch weiter gehen:

Reduzierung des Bundestages auf max. 500 Sitze
Reform des Wahlrechts; Direktkandidaten nach englischem Vorbild
Abschaffung der Listenkandidaten; dadurch wird vermieden, daß sich unfähige Kandidaten einen Versorgungsposten über die Landesliste sicheren.
Verlängerung der Wahlperiode auf 5 Jahre
Limitierung der Amtszeit für den Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden.
Angemessene Vergütung für Bundeskanzler und Bundesminister.

Mal ehrlich, selbst als GF einer mittelständischen 5000 Mann Firma verdient man mehr als als ein Bundesminister. Wo ist da der Anreiz für kompetente Leute aus der Privatwirtschaft einem Ministerjob zu übernehmen?

Für Grundschullehrer, Verwaltungsangestellte und lebensunfähige Geisteswissenschaftler ist ein Ministergehalt dagegen schon verlockend.

Ich wünsche mir mehr Qualität im Bundestag und in den Landesparlamenten. Ich empfinde mich nicht wirklich vertreten, wenn ich sehe, daß >50% der Parlamentarier aus dem öffentlichen Dienst kommen

Und ich habe neulich Berlin Mitte gesehen und war begeistert von der schlagfertigkeit und kompetenz der dort versammelten politiker. Das war schon schön anzusehen. Ich glaube das wir allgemein sehr kompetente Politiker haben, nur die Probleme die zu lösen sind, halt auch sehr komplex sind.

Ja, quatschen können sie tatsächlich gut.

Wieso das?

Gruß Torsten,
der das engl. Systhem ziemlich schrecklich findet und auf Gegenargumente gespannt ist...

Ja!

Das heiße bei uns: 2-Parteien-System. Ich bin zufrieden mit unserem Wahlsystem und finde es gerechter als das englische, wo man mit 1/3 der (abgegebenen und gültigen) Stimmen die Mehrheit im Unterhaus bekommen kann.

Jein. Wenn eine Regierung unfähig ist, dann sind 4 bzw. 8 Jahre, wenn es nach 4 Jahren nicht auffällt) völlig ausreichend. Dagegen würde ich die Limitierung auf 2 oder 3 (vierjährige) Wahlperioden auf die Abgeordneten ausweiten, den Kanzler davon aber ausnehmen. Der ist sonst immer ein Kanzler auf Abruf. Wir sind nicht Frankreich und nicht USA mit ihren präsidalen Systemen.

Mein Reden. Dann würde sogar ich in die Politik gehen

VB, auch wenn Du die gesammelten Werke von Marx, Hegel, Lenin & Co. unter dem Kopfkissen hast - wollen wir putschen? Anja macht auch mit, wir brauchen schließlich ne Frauenministerin... Ich hätte gerne ein Ministerium für Sport, Gesundheit, Linux und Verkehr.

Die können kompetent reden, aber fürs Geld brauchste halt mehr als nen Lateinlehrer. Ja, man kann sich Wissen aneignen, aber ein Volkswirt wäre da besser aufgehoben.

yep. Ich wuerd's eher so machen (tatsaechlich gibt's den Vorschlag schon, in NRW hatten sich alle Parteien drauf verstaendigt, sie haetten nur noch abstimmen muessen, aber dann hatten sie Angst, dass es doch wieder irgendwer fuer den Wahlkampf missbraucht): hohe Verguetung fuer Minister und Abgeordnete, aber keine Uebergangs-/Ruhe-/Pensionsgelder.

Niedersachsen und Bremen kann man im Prinzip mit HH und S-H zusammenlegen, die Unterscheiden sich nicht grossartig (in Struktur, Problemen, Menschen). McPom ist da schon anders, die sollten wirklich eher zu Berlin-Brandenburg. Aber wer will sowas dann noch regieren? Mehr Arbeitslose als Einwohner... Mein Vorschlag (datiert von ca. 1990, als ich das erste mal da war): McPom leeren, nur noch Tourismus, riesigen Nationalpark draus machen -> alle freuen sich.

Für diese Details gibt es Findungskomissonen

Einverstanden.


Nein. Ich finde unser Wahlrecht ausgesprochen gelungen. Das englische Wahlrecht führt zu extremen Verzerrungen, so dass eine Partei mit 35% der Stimmen absoluten Mehrheiten im Parlament bekommen kann. Was ist daran demokratisch?


Dadurch wird auch dem Populismus Tür und Tor geöffnet. Unbequeme Kandidaten haben keine Chance mehr auf ein Mandat. Ein zweischneidiges Schwert...


Warum nicht 7 Jahre? Eine Verlängerung der Wahlperioden bedeutet verringerte Kontrollmöglichkeite durch die Wähler.


Warum? Was wird damit gewonnen? Ein schlechter Kanzler kann auch in 2 Wahlperioden genug Schaden anrichten.


Ich finde sie angemessen. Geld lockt keineswegs nur "gute" Leute.

Man kann sicher darüber diskutieren, ob die Übernahme des englischen Systems sinnvoll ist. Die kleineren Parteien wären eindeutig benachteiligt. Wobei, wenn es hilft die FDP endlich platt zu machen
Gleichwohl würde ich eine Stärkung der Direktkandidaten begrüßen. Über die Landeslisten kommen einfach zu viele Leute ins Parlament, die vergessen haben das sie Volksvertreter sind und nicht Parteiinteressenvertreter. Die aktuelle Lösung d.h. 297 Direktmandate zuzüglich 304 Mandate über Landeslisten und Überhangmandate ist suboptimal. Über die Landeslisten werden von den Parteien Leute ins Parlament gehievt, die nicht in der Lage sind, in ihrem Stimmkreis ein Direktmandat zu erlangen, d.h. die Wähler zu überzeugen. Da es dem Geist der Verfassung widerspricht, zwischen direkt gewählten Abgeordneten und Listenkandidaten zu unterscheiden, muss die Anzahl der Listenplätze deutlich reduziert werden. Ein Ansatz könnte z.B. sein, daß kein Direktkandidat gleichzeitig auf der Landesliste kandidieren darf.
Um es ganz deutlich zu sagen, mir sind diese versorgungsorientierten Berufsversager im Parlament ein Graus!



Die Verlängerung einer Wahlperiode gibt der Regierung die Gelegenheit in längeren Zeithorizonten zu denken. Eine Limitierung der Amtszeit der Mandatsträger sollte der Versorgungsmentalität entgegenwirken und den Damen und Herren deutlich machen, daß sie vom Volk ein Mandat auf Zeit haben. Selbst als GmbH Geschäftsführer bekommst Du nur einen zeitlich limitierten Arbeitsvertrag, der bei guten Leistungen entsprechend verlängert werden kann. Im Sinne der Kontinuität kann man darüber diskutieren ob die Limitierung für den Regierungschef sinnvoll ist. Ich würde es auf jeden Fall begrüßen




Ich habe zwar im Moment so interessante Werke von Kotler, Unger und Porter unter dem Kopfkissen, aber für einen netten Putsch wäre ich schon zu haben. Ich sehe schon, wir müssen die EMU-Partei gründen